Der CDU-Fraktionsvorsitzende Matthias Jung berichtet aus einer internen Nachbetrachtung zur letzten Stadtverordnetensitzung zum Haushalt. Jung: „Wir hatten die Finanzlage besprochen und dem Haushalt ohne Wenn und Aber zugestimmt.

Die städtischen Finanzen sind bei der aktuellen Mehrheit von CDU und FW in guten Händen. Die Bürgerinnen und Bürger sind froh darüber, dass wir in Pohlheim keinen Rettungsschirm brauchen und unsere Schulden aus eigener Kraft zurückzahlen können. Wir haben uns diesen Freiraum durch verantwortliches Haushalten geschaffen.“
Der Finanzpolitiker der CDU Reiner Leidich wird konkret: „Es wird derzeit immer mehr von einer Abkühlung der Konjunktur gesprochen. Gleichzeitig steigen die Kosten offenbar ungebremst im Bereich der kommunalen Aufgabenerfüllung. Den größten Brocken in Pohlheim stellen dabei die Ausgaben für die Kinderbetreuung mit über vier Millionen Euro Draufzahlung dar. Daneben müssen die Bürgerhäuser und viele Sportanlagen unterhalten werden. Allein unser Hallenbad erfordert einen jährlichen Zuschuss von 400.000 €. Trotzdem steht unsere Stadt im Kreisranking sehr gut da. Die Bürgerinnen und Bürger bezahlen niedrige Steuern und günstige Gebühren. Ein paar Fakten belegen diese Aussagen: Der Hebesatz für die Grundsteuer B beträgt 300 Prozent (Kreisdurchschnitt bei 428 Prozent), der Frischwasser– und Abwasserpreis liegt zusammen bei 3,77 € (Kreisdurchschnitt bei 4,36 €), die Versiegelungsgebühr pro m² liegt bei 0,43 € (Kreisdurchschnitt beträgt 0,56 €).
Diese Zahlen belegen die gute Ausgangslage für alle Einwohner unserer Stadt. Wer diese schlecht redet, handelt unredlich und kann seine Aussagen bei einer Gesamtbetrachtung nicht belegen. Der beschlossene Haushalt für 2019 kommt erneut ohne Steuererhöhungen aus. Die Aufsichtsbehörde wird dem Haushalt zustimmen, weil er zukunftsweisend ist. Pohlheim erhält für gute Wirtschafts- und Finanzpolitik vom Land eine Bonuszuweisung über 4 Millionen Euro on Top. Diese Sondermittel können wir für wichtige Zukunftsinvestitionen verwenden. Bei den Haushaltsberatungen hatten wir immer den Eindruck die Rot-Grüne Opposition sucht nur nach Ablehnungsgründen für den Haushalt. Es fällt uns schwer, wenn es darum geht den heutigen Konsum über Schulden zu finanzieren. Schließlich kann ein Euro nur einmal ausgegeben werden.“
Jung ergänzt: „Wir müssen nicht mehr überall den Rotstift ansetzen und können auch gestalten. Was nur über Steuererhöhungen machbar ist, wollen wir aber möglichst unterlassen. Die CDU möchte auch künftig nur zwingend notwendige Maßnahmen umsetzen und damit unsere nachhaltige Politik fortführen. Eine „Rundum-Sorglos-Versorgung“ zu Lasten unserer Kinder ist mit uns nicht machbar. Nur bleibende Vermögenswerte sind wir bereit mit Krediten zu finanzieren. Wenn sich Pohlheim gewerblich weiter entwickeln darf, muss uns nicht bange werden. In Zukunft werden ausschließlich die Kommunen genügend stabil bleiben, die ihren Bürgerinnen und Bürgern neben einer guten Infrastruktur ausreichende Arbeitsplätze vor Ort anbieten können. Daran wollen wir weiter aktiv arbeiten“, meinte der Fraktionsvorsitzende abschließend.

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